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Die Musterfeststellungsklage im Diesel-Skandal – Rettung für betrogene Diesel-Fahrer?

11. März 2019 - Diesel-Skandal

Am 1. November 2018 wurde sie in Deutschland eingeführt und galt als die Rettung betrogener Diesel-Fahrer: die Musterfeststellungsklage. Was die Musterfeststellungsklage ist und ob sie hält, was sie verspricht, erfährst du in diesem Blog-Beitrag.

Erklärung der Musterfeststellungsklage

Bei der deutschen Musterfeststellungsklage handelt es sich um eine zivilrechtliche Verbandsklage, die als Teil einer umfassenden Neuausrichtung europäischen Verbraucherschutzrechts seit November 2018 deutschen Bürgern zur Verfügung stehen soll.  Die Verbandsklage ist eine Popularklage, für die Vereine und Verbände eine gesonderte Klagebefugnis zugesprochen erhalten. Diese ermöglicht ihnen – anders als sonst im deutschen Zivilprozess – die Geltendmachung der Rechte einer größeren Gruppe von Menschen.

Klar zu unterscheiden ist die Musterfeststellungsklage von der in den USA weit verbreiteten Sammelklage. Anders als im US-amerikanischen Recht ist eine große kollektive Betroffenheit der europäischen Rechtsordnung weitgehend unbekannt. Das deutsche Recht setzt für die Erhebung einer Klage nach wie vor die Verletzung einzelner subjektiver Rechte voraus. Diesen Grundsatz nennt man das Prinzip des Individualrechtsschutzes.

Waffengleichheit für Verbraucher - Klagemöglichkeit im Diesel-Skandal

Großkonzerne haben, wie auch der Diesel-Skandal wieder eindrücklich zeigt, für gewöhnlich tiefe Taschen. Sie nutzen ihre Position der Stärke aus und lassen Verbraucher und kleinere Unternehmer einfach ins Leere laufen, indem sie Verfahren in die Länge ziehen. Diese großen Unternehmen setzen darauf, dass die andere Partei von der Klage ablässt, weil sie sich den teuren gerichtlichen Prozess auf Dauer nicht leisten kann. Das Versprechen der Musterfeststellungsklage liegt darin, Klägern ein Vorgehen gegen große Konzerne zu ermöglichen, ohne dabei das normalerweise damit einhergehende Kostenrisiko auf sich nehmen zu müssen. Verbraucher sollen in ihrem Vorhaben, zu ihrem Recht zu kommen, bestärkt werden. Ihnen soll die Angst vor einer Klage gegen Großkonzerne genommen werden.

Kritik an der Musterfeststellungsklage im Diesel-Skandal

Kritiker sehen die Musterfeststellungsklage als für die Kläger wenig erfolgversprechend an.

  • Der Grund dafür ist, dass jeder Einzelne nach der abgeschlossenen Verbandsklage noch einmal selbst gegen den Konzern klagen muss.
  • Problematisch ist hierbei, dass die nun folgende Individualklage selbst bei positivem Ausgang der Musterfeststellungsklage erfolglos bleiben kann. Folglich trägt der Verbraucher im Endeffekt also das Kostenrisiko seiner Klage doch selbst.
  • Darüber hinaus bringt die Musterfeststellungsklage in Deutschland im Zusammenhang mit dem Diesel-Skandal bisher wenig Erfolg. Das Bundesamt für Justiz hat bisher nicht einmal alle Aktenzeichen vergeben und gleich zwei Musterfeststellungsklagen wurden zurückgewiesen.
  • Der Prozess der Musterfeststellungsklage wird nach der Einschätzung von Experten erheblich länger dauern als erhofft.
  • Die längere Dauer belastet nicht nur deine Nerven, sondern mindert im Zweifel auch deinen Anspruch, weil du dir die Nutzung deines PKW anrechenen lassen musst.

Wenn du dich zur Musterfeststellungsklage angemeldet hast, stehen deine Chancen allerdings gut, innerhalb von 6-8 Monaten im Rahmen einer Individualklage entweder:

  1. dein Auto zu behalten und zusätzlich Schadensersatz in Höhe von bis zu 10.000 € zu bekommen 

    oder
     
  2. dein Auto zurückzugeben und den gezahlten Kaufpreis plus Zinsen zurückzuerhalten.

Damit du das Kostenrisiko deiner Klage nicht tragen musst und auf schnellstem Wege zu deinem Recht kommst, bieten wir bei iubel unseren Sofort-Rechtsschutz für deine Diesel-Klage an. Wenn du möchtest, vermitteln wir dir einen Anwalts-Experten im Diesel-Skandal aus unserem iubel-Partneranwaltsnetzwerk. Dieser anwaltliche Experte unterstützt dich bei deiner Individualklage gegen den Autokonzern, auch wenn du dich schon zur Musterfeststellungsklage angemeldet hast. Und wir von iubel bieten dir unseren Sofort-Rechtsschutz ohne Kostenrisiko für deinen Diesel-Fall. Frage jetzt kostenlos deinen Sofort-Rechtsschutz im Diesel-Skandal an und komme zu deinem Recht im Diesel-Skandal. Wir melden uns innerhalb von 24h bei dir zurück.

 

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